AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wir weisen aus rechtlichen Gründen darauf hin, dass das hier angebotene Saatgut ausschließlich als
Zierpflanzensaatgut verkauft wird.
Da, die hier angebotenen Sorten, auch teilweise alte Sorten(Erhaltersorten) sind, für die von der EU keine Zulassung besteht bzw. eine aufwendige bürokratische Prüfung notwendig wäre.
Aber wir müssen den Zusatz hier anbringen:  Das hier von uns angebotene Saatgut ist ausschließlich als Zierpflanzen-Saatgut zu verwenden. !
Ob man Paprika,Tomaten und Chilis essen kann, muss jeder für sich selber entscheiden !

Präambel:
Chili-Kräutergarten-Ostalb bietetüber die Internet Verkaufsplattform ebay bzw.über diesen Online-Shop Waren zum Verkauf an.

1. Vertragsgrundlagen

1.1 Ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Bei allen, mit Chili-Kräutergarten-Ostalb abgeschlossenen Verträgen, liegen diese AGB zu Grunde. Der Kunde erkennt diese mit seinem Gebot bei ebay ausdrücklich an.

Da ich unter die Kleinunternehmerregelung des § 19 UStG falle, weisen meine Rechnungen keine Umsatzsteuer aus

2. Bestellung und Vertragsabschluß

2.1 Durch die Abgabe eines Gebots, oder eines Sofortkaufes, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Chili-Kräutergarten-Ostalb bestätigt die Bestellung unverzüglich nach Auktionsende auf elektronischem Wege. Ein Kaufvertrag kommt aber nicht schon mit dieser Eingangsbescheinigung, sondern erst durch Lieferung der Waren zustande.

2.2 Zusätzlich zu diesen AGB´s gelten die für den Kunden einsehbaren AGB´s von ebay.

2.3 Die Lieferzeiten betragen durchschnittlich 2-3 Werktage nach Zahlungseingang. Sollten wider Erwarten Lieferschwierigkeiten mit Artikeln auftreten, wird der Kunde unverzüglich von Chili-Kräutergarten-Ostalb  informiert.

3. Gesetzliches Widerrufsrecht

3.1 Der Kunde kann die Bestellung innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Waren widerrufen, wenn die Ware nicht nach dem Gesetz von Widerruf ausgeschlossen ist (z.B. Maßanfertigungen, § 312d Abs.4 BGB). Ebenso muss der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sein.

3.2 Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an nachfolgende Adresse:

Chili-Kräutergarten-Ostalb

Martin Eiberger

Am Schimmelberg 1

73433 Aalen

Tel:07361-79916

Fax:07361-740032

mgtdi@t-online.de

3.3 Bei Bestellungen bis 40,00 Euro trägt der Kunde die Portokosten, bei Bestellungen darüber trägt diese Chili-Kräutergarten-Ostalb. In diesem Fall sendet Chili-Kräutergarten-Ostalb dem Kunden einen Paketaufkleber in Form einer Freeway-Postmarke o.ä. zu oder überweist die angefallenen Portokosten zusammen mit dem ursprünglichen Kaufpreis zurück. Unfrei zurückgesendete Waren können nicht angenommen werden.

3.4 Bei beschädigten oder abgenutzten Waren wird der gesetzliche zulässige Betrag in Abzug gebracht. Die Ware darf nur einer Prüfung unterzogen werden, wie sie auch etwa im Ladengeschäft möglich wäre. Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich der Verpackung an Chili-Kräutergarten-Ostalb zurückzusenden. Um eine unverzügliche Rückerstattung des Kaufpreises zu gewährleisten, hat der Kunde rechtzeitig seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die genannten Preise sind Endpreise, d.h. sie enthalten die Mehrwertsteuer und alle Zusatzkosten. Dies gilt nicht bei Kommissionsgeschäften.

4.2 Der Versand der Waren erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse auf das dem Kunden mitgeteilte Konto. Die Möglichkeit der Sendung per Nachnahme besteht nach vorheriger Absprache mit Chili-Kräutergarten-Ostalb , Kosten hierfür gehen zu Lasten des Kunden.

4.3 Der Versand der Waren erfolgt in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang. Sollten längere Lieferzeiten auftreten, ist dies in der Auktion beschrieben. Hierbei handelt es sich um unverbindliche Lieferzeiten. Bei Verzögerungen wird der Kunde unterrichtet.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Ist im Ausnahmefall mit dem Kunden vereinbart, nicht gegen Vorkasse zu liefern, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Chili-Kräutergarten-Ostalb

6. Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Empfang der Ware. Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde wählen, ob Chili-Kräutergarten-Ostalb die gleiche Ware noch einmal liefert, oder ob kostenlos repariert wird (Nacherfüllung). Ist die Ware nicht mehr lieferbar oder schlägt die Reparatur fehl, kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben, oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

6.2 Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung wenn nicht anders in der Artikelbeschreibung vereinbart ein Jahr.


7. Rücktrittsvorbehalt

Kann Chili-Kräutergarten-Ostalb wegen höherer Gewalt, Streikverzug des Vorlieferanten oder Naturkatastrophen nicht fristgerecht liefern, so steht beiden Parteien ein Rücktrittsrecht zu. Über die Nichtverfügbarkeit der Waren wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurück erstattet.

8. Sonstiges

8.1 Ergänzende oder abweichende Bedingungen dieser AGB´s bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

8.2 Chili-Kraeutergarten-Ostalb wird die Datenschutzrechtlichen Erfordernisse beachten.

8.3 Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.4 Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer im Sinne §14 BGB gilt deutsches Recht.

8.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz von   Chili-Kraeutergarten-Ostalb  Unternehmer im Sinne § 14 BGB ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Aalen. In sonstigen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Stand: 09.06.2007